Pro­jekt­be­richt: Das Recht auf Ver­ges­sen­wer­den

Nach­dem der Euro­päi­sche Gerichts­hof im Mai 2014 erst­mals in der EU per Urteil ein „Recht auf Ver­ges­sen­wer­den“ ein­ge­führt hatte, blieb vie­les unklar. Das iRights.Lab prä­sen­tiert mit die­ser Publi­ka­ti­on einen kon­kre­ten Umset­zungs­vor­schlag für eine gesetz­li­che Rege­lung und lie­fert zahl­rei­che Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen.

Den 13. Mai 2014 war für viele ein Tag der gro­ßen Über­ra­schung. Der Euro­päi­sche Gerichts­hof ver­pflich­te­te Such­ma­schi­nen­an­bie­ter dazu, bei einer namens­ge­bun­de­nen Per­so­nen­su­che auf Antrag sol­che Links nicht mehr anzu­zei­gen, die das Recht auf Pri­vat­sphä­re des Antrag­stel­lers ver­let­zen. Die einen fei­ern das als Sieg für die Pri­vat­sphä­re, die ande­ren sehen darin eine Beschrän­kung der Infor­ma­ti­ons­frei­heit. Fakt ist, dass das Urteil vie­les offen ließ. Im Rah­men des Pro­jekts „Braucht Deutsch­land einen Digi­ta­len Kodex?“ hat das iRights.Lab des­halb im Auf­trag des Deut­schen Insti­tuts für Ver­trau­en und Sicher­heit im Inter­net (DIVSI) das Thema umfas­send auf­ge­ar­bei­tet und einen detail­lier­ten Vor­schlag ent­wi­ckelt, wie eine ver­nünf­ti­ge gesetz­li­che Rege­lung aus­se­hen könn­te.

Der Pro­jekt­be­richt „Das Recht auf Ver­ges­sen­wer­den“ (PDF, ca. 5 MB) kann hier kos­ten­los her­un­ter­ge­la­den wer­den.