Projektbericht: Das Recht auf Vergessenwerden

Nachdem der Europäische Gerichtshof im Mai 2014 erstmals in der EU per Urteil ein „Recht auf Vergessenwerden“ eingeführt hatte, blieb vieles unklar. Das iRights.Lab präsentiert mit dieser Publikation einen konkreten Umsetzungsvorschlag für eine gesetzliche Regelung und liefert zahlreiche Hintergrundinformationen.

Den 13. Mai 2014 war für viele ein Tag der großen Überraschung. Der Europäische Gerichtshof verpflichtete Suchmaschinenanbieter dazu, bei einer namensgebundenen Personensuche auf Antrag solche Links nicht mehr anzuzeigen, die das Recht auf Privatsphäre des Antragstellers verletzen. Die einen feiern das als Sieg für die Privatsphäre, die anderen sehen darin eine Beschränkung der Informationsfreiheit. Fakt ist, dass das Urteil vieles offen ließ. Im Rahmen des Projekts „Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?“ hat das iRights.Lab deshalb im Auftrag des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) das Thema umfassend aufgearbeitet und einen detaillierten Vorschlag entwickelt, wie eine vernünftige gesetzliche Regelung aussehen könnte.

Der Projektbericht „Das Recht auf Vergessenwerden“ (PDF, ca. 5 MB) kann hier kostenlos heruntergeladen werden.