Stu­die „Hoch­wer­ti­ge Daten­sät­ze in Deutsch­land“ veröffentlicht

Im Rahmen einer Beauftragung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat das iRights.Lab zusammen mit Fraunhofer FOKUS und dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V. eine Studie zu hochwertigen Datensätzen in Deutschland erstellt.

High Value Data Sets (HVD), also Daten­sät­ze mit einem beson­de­ren Poten­zi­al in öko­no­mi­scher, öko­lo­gi­scher und/​oder gesell­schaft­li­cher Hin­sicht, sind der Aus­gangs­punkt der Stu­die im Auf­trag des BMWi, die heute ver­öf­fent­licht wird und in Koope­ra­ti­on mit Fraun­ho­fer FOKUS und dem Insti­tut der deut­schen Wirt­schaft Köln e.V. entstand.

Ziel der Stu­die war es, pas­sen­de Daten­sät­ze zu iden­ti­fi­zie­ren und inter­es­sier­te Krei­se an der Dis­kus­si­on dar­über zu betei­li­gen, um die Ver­hand­lun­gen der EU-Mit­glieds­staa­ten und der EU-Kom­mis­si­on zur Bestim­mung die­ser Daten­sät­ze vor­zu­be­rei­ten. Anlass ist der bevor­ste­hen­de Durch­füh­rungs­rechts­akt, der ver­bind­lich Daten­sät­ze und Bereit­stel­lungs­mo­da­li­tä­ten fest­le­gen wird. In die­sem Pro­zess mit umfang­rei­chen Fol­ge­ef­fek­ten für deut­sche öffent­li­che Stel­len als Daten­be­reit­stel­ler will sich die Bun­des­re­pu­blik pro­ak­tiv einbringen.

Grund­la­ge ist die 2018 novel­lier­te EU-Richt­li­nie über offe­ne Daten und der Wei­ter­ver­wen­dung von Infor­ma­tio­nen des öffent­li­chen Sek­tors (die soge­nann­te „PSI-Richt­li­nie“). Kon­kret erfolg­te die Iden­ti­fi­ka­ti­on hoch­wer­ti­ger Daten­sät­ze, die Unter­su­chung von tech­ni­schen, recht­li­chen sowie öko­no­mi­schen Rah­men­be­din­gun­gen und die Klar­stel­lung eines even­tu­el­len regu­la­to­ri­schen Anpas­sungs­be­darfs in Folge einer mög­li­chen HVD-Klassifizierung.

Die Stu­die gibt gene­rel­le Hand­lungs­emp­feh­lun­gen und stellt juris­ti­sche Her­aus­for­de­run­gen auf der Meta­ebe­ne dar.

Auf­fal­lend sei laut unse­rem Exper­ten Tim Val­lée, der an der Erstel­lung der Stu­die betei­ligt war, vor allem das diver­se Bild, das sich der­zeit über The­men­be­rei­che und Daten­sät­ze hin­weg zeigt. So hät­ten einer­seits viele Daten­sät­ze ein gro­ßes Poten­zi­al und bei ihnen sei keine oder nur eine gerin­ge recht­li­che Anpas­sung nötig. Ande­re Daten­sät­ze wür­den dage­gen erheb­li­che recht­li­che und regu­la­to­ri­sche Her­aus­for­de­run­gen mit sich brin­gen. Teils fehle zudem schon der natio­na­le (unein­ge­schränk­te) Zugang zu Daten, der jedoch Vor­aus­set­zung für die Anwend­bar­keit der PSI-Richt­li­nie sei. Dabei seien Ein­zel­hei­ten natur­ge­mäß unter Expert*innen und Sta­ke­hol­dern umstritten.

Die Stu­die unter­such­te und bewer­te­te knapp 60 Daten­sät­ze aus sechs The­men­be­rei­chen – dafür wurde für eine erste Ein­schät­zung des Wei­ter­ver­wen­dungs­po­ten­zi­als von Daten des öffent­li­chen Sek­tors eine Online-Umfra­ge durch­ge­führt. Im zwei­ten Schritt wur­den „Best Practice“-Beispiele aus Deutsch­land her­an­ge­zo­gen, wor­auf­hin im drit­ten und fina­len Schritt die Vali­die­rung durch den Pro­jekt­bei­rat und diver­se Sta­ke­hol­der-Work­shops erfolg­te. Hier floss sowohl die Per­spek­ti­ve der Datenbereitsteller*innen als auch der Datennutzer*innen ein.

Die Stu­die steht hier zum Down­load bereit.

Wei­te­re Infos zur Stu­die fin­den Sie hier.

Die Frist für die Umset­zung der Richt­li­nie ist der 17. Juli 2021. Das Ver­fah­ren zum Erlass des genann­ten EU-Durch­füh­rungs­rechts­akt läuft, ein Abschluss­da­tum ist noch nicht absehbar.

Zum Thema High Value Data­sets ist ein Labor­be­richt erschienen:

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