Free­dom on the Net 2018 – iRights.Lab erstellt Bericht für Deutsch­land

Auch in die­sem Jahr hat der unab­hän­gi­ge Think Tank iRights.Lab den Län­der­re­port Deutsch­land für den Bericht „Free­dom on the Net“ ver­fasst, der sich all­jähr­lich mit dem Grad der Nut­zung und der Frei­heit des Inter­nets in den meis­ten Staa­ten der Welt beschäf­tigt.


Die Publi­ka­ti­on wird seit 2009 von der ame­ri­ka­ni­schen Orga­ni­sa­ti­on Free­dom House aus Washing­ton her­aus­ge­ge­ben und bedient sich bei der Klas­si­fi­zie­rung einer Skala von 0 (unein­ge­schränkt frei) bis 100 (nicht frei). Deutsch­land ver­bes­sert sich 2018 gegen­über dem Vor­jahr um einen Zäh­ler und erreicht nun 19 Punk­te. Dies ent­spricht dem Stand aus dem Jahre 2016.

Welt­weit betrach­tet kön­nen sich 19 Län­der in ihrer Punkt­zahl – wenn auch meist nur mar­gi­nal – ver­bes­sern, wäh­rend sich 26 Län­der ins­ge­samt ver­schlech­ter­ten. Zu den unter­such­ten Kri­te­ri­en zähl­ten unter ande­rem infra­struk­tu­rel­le Hin­der­nis­se, inhalt­li­che Zugangs­be­schrän­kun­gen und die all­ge­mei­nen Rech­te von Nutzer*innen. Der Bericht erfasst 87 Pro­zent der welt­wei­ten Internetnutzer*innen. Laut den Ergeb­nis­sen leben auf der Erde 20 Pro­zent der Men­schen „frei“, 33 Pro­zent „teil­wei­se frei“ und 34 Pro­zent „nicht frei“.

Für Deutsch­land haben wir fest­ge­stellt, dass es noch immer Unter­schie­de beim Zugang der Inter­net­nut­zung gibt, die sich unter ande­rem durch die Ein­kom­mens­va­ri­anz in der Bevöl­ke­rung erklä­ren las­sen. Der Preis für den Netz­zu­gang spielt also noch immer eine Rolle, obwohl der Bun­des­ge­richts­hof bereits 2013 das Recht auf einen sol­chen Zugang zu einem Grund­recht erklärt hat.

Auch das häu­fi­ge Auf­tre­ten von „Hate Speech“ und Phä­no­me­ne wie „Fake News“, wie es welt­weit zu beob­ach­ten ist, führt der Bericht als Risi­ko­fak­tor für die Frei­heit des Inter­nets auf. Zwar gab es im Jahr der Bun­des­tags­wahl 2017 in Deutsch­land kei­nen kon­kre­ten beleg­ten Ver­such, das Ergeb­nis durch geziel­te Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pa­gnen zu beein­flus­sen. Den­noch war eine hohe Zahl an Ver­schwö­rungs­theo­ri­en und Falsch­in­for­ma­tio­nen in der Wahl­kampf­pha­se zu beob­ach­ten.

Einen wei­te­ren Fak­tor, der die Nut­zung des Inter­nets beein­flusst, stellt laut dem Bericht das in Deutsch­land 2018 ein­ge­führ­te soge­nann­te „Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz“ (Netz­DG) dar, das grö­ße­re Sozia­le Medi­en in die Pflicht nimmt, straf­recht­lich rele­van­te Inhal­te zu löschen. Hier dro­hen durch über­vor­sich­ti­ge Lösch­vor­gän­ge nicht hin­nehm­ba­re Ein­schrän­kun­gen, etwa bei Sati­re-Bei­trä­gen. So wurde der Twit­ter­ac­count des Maga­zins „Tita­nic“ nach einem par­odis­ti­schen Tweet Anfang des Jah­res 2018 für eini­ge Zeit gesperrt.

Neben den inhalt­li­chen Fak­to­ren spie­len auch die The­men Regu­lie­rung, etwa das Leis­tungs­schutz­recht für Pres­se­ver­le­ger oder der staat­li­che Umgang mit Daten der Bürger*innen eine wich­ti­ge Rolle, wenn es zum Bei­spiel um die Über­wa­chung von Online­kom­mu­ni­ka­ti­on geht. Hier wird unter ande­rem das soge­nann­te Baye­ri­sche Poli­zei­auf­ga­ben­ge­setz erwähnt, das den Behör­den im Frei­staat unter ande­rem prä­ven­ti­ve tech­no­lo­gi­sche Zugriffs­mög­lich­kei­ten wie die Quel­len-Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­über­wa­chung bie­tet.

Den gesam­ten Bericht „Free­dom on the Net“ fin­den Sie hier zum Down­load

Den aus­führ­li­chen Län­der­be­richt für die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land fin­den Sie hier

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen fin­den Sie auf der Web­site von Free­dom House.