Freedom on the Net – iRights.Lab erstellt Bericht für Deutschland

Die Freiheit des Internets ist unzähligen Bedrohungen ausgesetzt. Das geht aus dem Jahresbericht „Freedom on the Net“ des Washingtoner Think Tanks Freedom House für das vergangene Jahr hervor. Den Teilbericht für Deutschland hat erneut das iRights.Lab erstellt.

Staatliche Zensur, blockierte Internetdienste, Gefängnisstrafen für regierungskritische Kommentare. Dies sind nur ein paar Beispiele, die verdeutlichen, wie gefährdet unser aller Freiheit im Internet ist. Dass dies keine Einzelphänomene sind, wird im Bericht „Freedom on the Net“ für das vergangene Jahr mehr als deutlich. Die kompakte Gesamtdarstellung fasst die Situation in den einzelnen Ländern zusammen und arbeitet sie grafisch auf. Dadurch wird schnell klar, wo es brennt und dringender Handlungsbedarf besteht.

Das iRights.Lab untersucht permanent die Ereignisse und Entwicklungen insbesondere in Deutschland und erforschen deren gesellschaftlichen Folgen. Henning Lahmann, Senior Policy Advisor, und Philipp Otto, Founder & Executive Director des iRights.Lab, haben nun schon zum dritten Mal in Folge den Teilbericht für Deutschland (PDF, ca. 0,5 MB) ausgearbeitet.

Als eines der drei wichtigsten Ereignisse identifizieren sie die Entscheidung der Bundesnetzagentur, der Deutschen Telekom exklusiv den Einsatz der Vectoring Technology für den Breitbandausbau zu erlauben. Hierdurch befürchten viele eine erneute Monopolisierung des Marktes. Weitere Negativereignisse sind das zwischenzeitliche Ermittlungsverfahren gegen die beiden Netzpolitik.org-Blogger und Journalisten Markus Beckedahl und Andre Meister sowie die Neueinführung der Vorratsdatenspeicherung.

Generell lässt sich jedoch ein positives Fazit ziehen, da hierzulande Dienste wie Facebook oder Twitter uneingeschränkt genutzt werden können und Fälle staatlicher Zensur nicht bekannt sind. Damit steht Deutschland zwar im Vergleich zu Ländern wie China, Syrien oder der Türkei glänzend da, allerdings ist man bereits auf Platz fünf abgerutscht. Informations- und Meinungsfreiheit sind hohe Güter, die man nicht müde werden darf zu verteidigen. Dafür muss nicht nur die gesellschaftliche, sondern auch die technische Entwicklung ständig im Auge behalten werden, um rechtzeitig geeignete Maßnahmen ergreifen zu können.

Wer mehr über die Freiheit des Internets erfahren möchte, kann sich den Jahresbericht Freedom on the Net 2016 auf den Webseiten von Freedom House als PDF (ca. 4 MB) herunterladen oder als Online-Version anschauen. Philipp Otto und Henning Lahmann vom iRights.Lab haben auch den deutschen Teilbericht für Freedom on the Net 2017 ausgearbeitet. Er befindet sich aktuell noch im Review-Prozess und wird zusammen mit dem Gesamtbericht im vierten Quartal dieses Jahres veröffentlicht.