02.09.16 Wer regiert das Internet? – Neue Publikation beschreibt Akteure und Handlungsfelder

Die Regulierung des Internets geht alle etwas an. Denn das Netz ist omnipräsent, überall auf der Welt, in allen Gesellschaften. In der digitalisierten Welt muss deshalb gewährleistet sein, dass das Internet sowohl in technischer als auch in gesellschaftlich-politischer Hinsicht funktionsfähig bleibt. Internet Governance als lenkende Funktion trägt dafür Sorge. Doch wie funktioniert Internetregulierung? Welche Steuerungsmöglichkeiten gibt es? Und wer nimmt diese in welcher Form wahr? Wer regiert also eigentlich das Internet?

Im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung hat das iRights.Lab eine Broschüre erstellt, die sich mit genau diesen Fragen beschäftigt. Darin geben die Autorinnen und Autoren einen Überblick über die Geschichte der Internetregulierung, erläutern Regulierungsansätze und zeigen Gestaltungsmöglichkeiten auf. Darüber hinaus werden die relevanten Akteure in dem Bereich vorgestellt, ein Glossar erklärt die wichtigsten Begriffe und weiterführende Links, Informationen und Literaturhinweise helfen bei der weiteren Auseinandersetzung mit dem Thema. Somit spricht diese Publikation sowohl interessierte Bürgerinnen und Bürger an, die einen ersten Überblick über das Thema Internet Governance gewinnen möchten, als auch versiertere Internetnutzerinnen und -nutzer, die sich mit dem aktuellen Status quo befassen wollen. Dazu Philipp Otto, Gründer und geschäftsführender Partner des iRights.Lab: “Die Publikation soll informieren, aufklären und aktivieren. Nur wenn Regulierung transparenter wird und Menschen sich aktiv beteiligen, wird sie besser und gerechter.”

Die Handlungsfelder der Internetregulierung sind vielseitig und komplex – und betreffen Infrastruktur und Entwicklungszusammenarbeit, Menschen- und Bürgerrechte sowie Sicherheitspolitik und Rechtsentwicklung. Johanna Niesyto, Leiterin Medienpolitik bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, schreibt in ihrem Vorwort: “Es geht um Zugang zum Internet, um Menschen­ und Bür­gerrechte, um gesellschaftliche, kulturel­le wie wirtschaftliche Teilhabe aller, um gerechten globalen Handel und darum, dass das „Netz der Netze“ zu jederzeit sicher und einwandfrei läuft.” Im Fokus der Internetregulierung stehen deshalb die folgenden zentralen Leitfragen, die es in diesem kontinuierlichen Prozess zu beantworten gilt:

  • Wie können die Freiheitsrechte im Netz möglichst für alle gewährleistet werden?
  • Wie soll der globale Handel über das Internet aussehen?
  • Wer sorgt dafür, dass die technische Infrastruktur des Internets auch in Zukunft einwandfrei funktioniert?

Um den freien und stabilen Zugang zum Internet für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, ist es notwendig, die Entwicklung des Netzes unter Berücksichtigung der genannten Leitfragen aktiv voranzutreiben.

In verschiedenen Interviews und Statements kommen deshalb Gestalterinnen und Gestalter der digitalen Gesellschaft zu Wort und erläutern ihre Sicht auf Internet Governance. Kirsten Fiedler, Geschäftsführerin des Netzwerkes European Digital Rights, bemängelt: “Datenschutz, Massenüberwachung und Urheberrecht – dies sind nur einige der netzpolitischen Themen, die rund um die Erde ausgefochten werden und bei denen Grundrechte oft auf der Strecke bleiben.“ Prof. Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender des eco – Verband des Internetwirtschaft e.V., wünscht sich Stimmenvielfalt im Regulierungsprozess: “Wenn nur Staaten entscheiden dürften, was im Internet zu sehen ist, wäre das fatal für die Zivilgesellschaft.”

Die Publikation ist bei der FES als PDF zum Download erhältlich.